Teheran: Österreichische Botschaft outet schwulen Iraner

"Im #Iran droht Lesben und Schwulen die Todesstrafe. Dennoch ließ es die Botschaft der Republik Österreich in Teheran zu, dass die Homosexualität eines iranischen Staatsbürgers bekannt wurde."

https://www.queer.de/detail.php?article_id=45209

#homophobie #LGBTIQ+ #transrightsarehumanrights #antireport

#Hungary passes law allowing citizens to report same-sex parents to law enforcement

"Its passage will allow government authorities to harass and prosecute same-sex couples just for raising families."

https://www.lgbtqnation.com/2023/04/hungary-passes-law-allowing-citizens-to-report-same-sex-parents-to-law-enforcement/

#homophobie #LGBTIQ+ #transrightsarehumanrights #antireport #EU #discrimination

#TransRightsAreHumanRights
#SmashTurkishFascism

"Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan macht wieder Stimmung gegen queere Menschen. Wenige Wochen vor den Wahlen in der Türkei sprach der Regimechef neue Drohungen in Richtung der LGBT-Community aus. „Wir werden aktiv gegen perverse Tendenzen wie LGBT vorgehen, die unsere Familienstruktur bedrohen“, sagte Erdoğan am Dienstagabend im Staatssender TRT."

https://anfdeutsch.com/aktuelles/erdogan-will-gegen-perverse-tendenzen-wie-lgbt-vorgehen-37145

#homophobie #LGBTIQ+ #LGBTQ #Erdogan #Turkey #antireport #EU #discrimination #smashFascism

Der Kampf für Selbstbestimmung

"In den letzten zwei Jahren überrollte eine regelrechte Welle von Anti-trans- und Anti-LGBTIQ*-Gesetzen die Vereinigten Staaten. […]
Warum passiert das alles jetzt? Was bedeuten diese Geschehnisse in einem globalen Kontext? Und wie können wir Widerstand leisten?"
Via @crimethinc_de

https://de.crimethinc.com/2022/05/05/der-kampf-fur-selbstbestimmung-auseinandersetzung-mit-dem-angriff-auf-trans-personen-1

#homophobie #LGBTIQ+ #LGBTQ #usa #transrightsarehumanrights #trans

Das „Selbstbestimmungsgesetz“ hat seinen Namen nicht verdient

"Rechtliche #Selbstbestimmung in Bezug auf das Geschlecht: Das verspricht die Ampelregierung mit ihrem neuen Gesetzesentwurf. Halten kann sie dieses Versprechen nicht."

https://perspektive-online.net/2023/05/das-selbstbestimmungsgesetz-hat-seinen-namen-nicht-verdient/

#Bundesregierung #Patriarchat #Kapitalismus #antireport

"Selbstbestimmungsgesetz" = Transpersonen unter Generalverdacht und "Überprüfung" durch #Verfassungsschutz, Militärgeheimdienst, BKA, #Polizei, Zoll usw.?!

Klar, sowas wie die #Unschuldsvermutung ist dem Staat immer lästig, Innenminister*innen noch etwas mehr und der amtierenden Rechtspopulistin von der #SPD ohnehin.

Dafür kann man aber sicher sein, dass im Polizei- und #Überwachungssstaat #Deutschland auch so gut wie jeder Wunsch der Polizei und Geheimdienste diesen von den Lippen abgelesen wird - ob #Staatstrojaner, #Chatkontrolle oder #Präventivhaft.

Wen wundert's noch, dass dann auch ein "Selbstbestimmungsgesetz" dem Staat dazu dienen soll, Minderheiten unter Generalverdacht zu stellen und ihre sensible Daten den ganzen "Sicherheits"-Behörden zu übergeben. Dabei sind diese Behörden für ihre rechtsradikalen Umtriebe und Strukturen bekannt von denen auch Transpersonen bedroht sind!

Selbstbestimmung nur gegen Polizeikontrolle, Überwachung, Generalverdacht ist jedenfalls keine Selbstbestimmung!

Und zur Erinnerung: Das passiert gerade alles unter einer linksliberalen Regierung, die sich für sowas noch als "progressiv" feiern lässt.

https://netzpolitik.org/2023/selbstbestimmungsgesetz-unter-generalverdacht/

https://netzpolitik.org/2023/selbstbestimmungsgesetz-datenweitergabe-an-den-gesamten-sicherheitsapparat/

#Selbstbestimmungsgesetz #transrightsarehumanrights #Ampel #lgbtq #Überwachung #autoritäretransformation

Die Rückkehr der "Transvestiten-Karteien" muss verhindert werden

‚Das Bundesinnenministerium von Alexander Dobrindt (CSU) plant ein Sonderregister für alle Menschen, die das Selbstbestimmungsgesetz in Anspruch genommen haben. Das ist nicht nur geschichtslos, sondern brandgefährlich.‘

Ein Kommentar:
https://www.queer.de/detail.php?article_id=54296

#Deutschland #Trans #TransRightsAreHumanRights #Datenschutz #LGBTQIA #LGBTQ